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Die Ministerpräsidenten der Länder konnten sich am Freitag (25.10.2013) auf ihrer Konferenz in Heidelberg nicht auf eine Zustimmung zum geplanten ARD-ZDF-Jugendkanal einigen. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs nahmen das gemeinsame Konzept von ARD und ZDF für eine Neuordnung der digitalen Spartenkanäle und das Konzept für ein gemeinsames Jugendangebot zur Kenntnis, so ein zurückhaltendes Statement von der Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK).
„Ich begrüße die grundsätzliche Verständigung auf einen crossmedialen Jugendkanal. Vor einer Entscheidung über die Erarbeitung eines Staatsvertrags müssen zunächst aber noch offene Punkte geklärt werden“, sagte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer.
„Ein crossmediales Jugendangebot kann sicher eine sinnvolle Ergänzung der bisherigen Programmangebote sein“, betonte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Für Sachsens Ministerpräsident Tillich dürfe das Angebot auf keinen Fall zu einer Gebührenerhöhung führen. „Die Beitragsstabilität muss dauerhaft gewährleistet bleiben“, sagte Tillich. Um die Belange der Zielgruppe bei der Entwicklung des Programmes zu berücksichtigen, solle ein „Jugendbeirat“ eingerichtet werden, so Kretschmann. Ziel müsse es sein, mit dem vorhandenen Programmbudget ein entsprechendes Angebot wettbewerbsfähig zu gestalten.
„Wir sind uns einig, dass der Online-Auftrag der Rundfunkanstalten überprüft und ein Vorschlag für dessen zeitgemäße Fortschreibung vorgelegt werden soll, mit dem insbesondere die bisherige 7-Tage-Regelung ersetzt wird“, fügte Kretschmann hinzu.
Von ARD und ZDF hieß es, man werde dem Wunsch nach weiteren Detailfragen nachkommen. "Ich freue mich, dass die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten dem Vorhaben grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber stehen. Thomas Bellut und ich haben den Ländern zugesagt, die Finanzobergrenze von 45 Millionen einzuhalten und hierfür keine Beitragserhöhung zu beantragen", so der ARD-Vorsitzende und NDR Intendant Lutz Marmor. ARD und ZDF würden weiterhin um die Unterstützung aller Länder werben.
(al) 28.10.2013
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