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Nestlé zieht Klage im Kapsel-Streit zurück
Die Nestlé-Tochter Nestec S.A., Inhaberin des für Nespresso-Kaffeemaschinen genutzten Kapsel-Patents, hat ihre Klage gegen die Ethical Coffee Company (ECC) mit Sitz im schweizerischen Fribourg zurück gezogen. Das Düsseldorfer Landgericht hatte eine Patentverletzung, lat ECC, bereits im August 2013 verneint. Es ging davon aus, dass keine Verletzung des Patents vorliege, wenn ein Konsument Kapseln eines anderen Herstellers verwendet. Die Kaffeepads seien nicht das Kernelement der Nespresso-Maschinen und würden in dieser Hinsicht keine erfinderische Leistung darstellen.
Jean-Paul Gaillard, CEO von ECC, kommentiert: „Diese Vorgehensweise durch Nestlé ist nichts anderes als ein Schutz ihres öffentlichen Ansehens, insbesondere gegenüber der Finanzwelt. Antrieb für dieses Verhalten ist ihre Feststellung, dass die Handelshemmnisse durch die Konkurrenz weiter anhalten werden. Schlussendlich reibt sich Nestlé mit Kämpfen auf, die letztlich immer verloren gehen. Wichtig ist das Recht der Konsumenten, von einem Markt profitieren zu können, der für alle Konkurrenten frei zugänglich ist. Man kann sich also über diese positive Entwicklung in Deutschland nur freuen und hoffen, dass den Konkurrenten in der Schweiz und in anderen Ländern, in denen Nestlé ECC in naher Zukunft angreifen könnte, die freie Wahl nicht vorenthalten bleibt und ein ähnlicher Ausgang möglich ist.“
Gaillard, ehemaliger CEO von Nespresso, gründete die Ethical Coffee Company im Jahr 2010 in Frankreich und bietet seit 2011 in ganz Europa biologisch abbaubare Kaffekapseln an.
(al) 09.01.2014
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