Nr. 1784 - 33/2026

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Siegmund Ehrmann (SPD) ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien, der sich am Mittwoch (15.01.2014) konstituiert hat. Dem Ausschuss gehören 18 Mitglieder an, darunter neun von der CDU/CSU-Fraktion, fünf von der SPD-Fraktion und je zwei von den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Zu Obleuten wurden bisher gewählt: Martin Dörmann (SPD), Sigrid Hupach (Die Linke) und Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen).

Neue Vorsitzende des Rechtsausschusses - jetzt auch zuständig für Verbraucherschutz - ist Renate Künast (im Foto links). Die Juristin und ehemalige Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen wurde ebenfalls am Mittwoch bei der konstituierenden Sitzung unter Leitung von Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (im Foto rechts) an die Spitze des Gremiums gewählt.

Dem Ausschuss Recht und Verbraucherschutz gehören 39 Mitglieder an. Die Unionsfraktion entsendet 19 Abgeordnete, der SPD gehören zwölf Parlamentarier an, von der Linksfraktion und den Grünen kommen jeweils vier Volksvertreter. Als Obleute amtieren Stefan Harbarth (CDU/CSU), Burkhard Lischka (SPD), Halina Wawzyniak (Linke) und Katja Keul (Grüne).

In den Ausschüssen des Bundestags werden Gesetzentwürfe erörtert und vom federführenden Ausschuss in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages so beschlossen werden kann. Sie können aber auch auf eigene Initiative hin tätig werden. Legitimiert durch das Selbstbefassungsrecht, können sie Themen aus ihrem Geschäftsbereich ohne Überweisung durch den Bundestag beraten und sich von den Ministerien über Gesetzgebungsvorhaben informieren lassen. Die Ausschüsse haben zudem jederzeit die Möglichkeit öffentliche Anhörungen von Interessensverbänden, -vertretern und Experten anzuberaumen.

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