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Deutsches Medienschiedsgericht in Leipzig nimmt Betrieb auf

Mit Beginn des Jahrs 2017 hat das Deutsche Medienschiedsgericht in Leipzig seinen regulären Betrieb aufgenommen. Zum ersten Präsidenten war Ende November 2016 Dr. Rüdiger Söhnen gewählt worden, der seit 2011 als freier Mediator und Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei namens KonsensKanzlei in Dresden und Berlin aktiv ist. Dr. Söhnen hat lange Jahre als Richter gearbeitet, unter anderem am Landgericht Dresden als Vorsitzender einer Zivilkammer, die auch für das Presserecht zuständig ist. Später leitete er den Zivil- und Familiensenat am Oberlandesgericht Dresden. Die Amtszeit von Dr. Söhnen beläuft sich auf vier Jahre.

Zum Vizepräsidenten bestimmte die Schiedsversammlung Prof. Dr. Christian Berger, der seit 1998 an der Universität Leipzig den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Urheberrecht inne hat. Der gebürtige Stuttgarter hat sich auch als Autor und Herausgeber zahlreicher Publikationen zum Urheberrecht einen Namen gemacht.

Insgesamt gehören dem Medienschiedsgericht 21 Schiedsrichter an, darunter 17 Männer und vier Frauen. Die 21 Richterinnen arbeiten ehrenamtlich mit einer Aufwandsentschädigung. Die Idee zu dieser bundesweit einmaligen Institution hatte Dr. Fritz Jaeckel, Chef der Staatskanzlei im Freistaat Sachsen und zugleich Medien-Minister. Hinter der Einrichtung steht ein Verein, dem Organisationen wie der VDZ oder die VG Media, aber auch Unternehmen wie das ZDF angehören.


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(ps) 02.01.2017



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