Nr. 1784 - 33/2026

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Soziale Netzwerke sollen in Sachen rechtswidriger Inhalte stärker in die Pflicht genommen werden. Das sieht der neue Gesetz-Entwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) vor, den Justizminister Heiko Josef Maas am Dienstag, den 14. März 2017 vorgelegt hat. Danach müssen offensichtlich rechtswidrige Inhalte binnen 24 Stunden sowie nur rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen nach Eingang einer Beschwerde gelöscht oder gesperrt werden.

Mit dem neuen Gesetz will Maas zur Verbesserung der Durchsetzung von Recht und Gesetz in sozialen Netzwerken beitragen. Deutliche Defizite gibt es offenkundig noch bei Twitter und bei Facebook. Laut Maas habe Twitter nur ein Prozent der Inhalte gelöscht, über die sich Nutzer beschwert haben, bei Facebook sind es immerhin 39 Prozent. Bei der Google-Tochter YouTube sieht es hingegen deutlich besser aus – da werden inzwischen 90 Prozent der von den Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte gelöscht.

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