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China: Weltweit erstes Digital-Gericht ist gestartet
Die Rechtsprechung wird digital – der erste Schritt in Richtung Online-Justiz ist jedenfalls gemacht. Nicht in den hoch Internet-affinen Ländern wie USA, Südkorea oder Schweden, sondern in China! Die chinesischen Behörden, denen zumindest manchmal eine gewisse Internet-Feindlichkeit attestiert wird, haben in Hangzhou einen auf Internet-Themen spezialisierten Gerichtshof eingerichtet, der seine Verhandlungen ausschließlich online durchführen soll – von der Klage-Einreichung über die Verhandlung per Konferenz-Schaltung bis hin zur Verkündung des Urteils sowie der Entrichtung der Gebühren und der Straf-Zahlungen.
Der Standort ist nicht zufällig ausgewählt worden – Hangzhou gilt als das Zentrum des Online-Handels in China. An dem neuen Gericht sollen künftig vor allem Verfahren im Zusammenhang mit dem Internet-Handel (vom Vertragsabschluss bis hin zu Liefer- oder Zahlungsproblemen), dem Online-Urheber-Recht oder auch dem Schutz von Persönlichkeits-Rechten im Internet durchgeführt werden. Der erste Prozess, bei dem die Parteien online zugeschaltet wurden, ist bereits geführt worden. Er dauerte eine halbe Stunde.
Mit der Einrichtung dieses Gerichtshofes machen sich die Chinesen zum Vorreiter in Sachen Online-Justiz und überholen die Briten und die Kanadier, deren ähnliche Aktivitäten sich noch im Versuchsstadium befinden.
(ps) 28.08.2017
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