EUIPO erklärt die europäische Wortmarke "Malle" für nichtig

Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) mit Sitz in Alicante hat die Wortmarke "Malle" für nichtig erklärt (Beschluss vom 18. Mai 2020 – Az.: 32 783 C). Dieser Beschluss ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Der aus Hilden (NRW) stammende Jörg Lück hatte die Wortmarke Malle mit Hilfe der Düsseldorfer Kanzlei Feistel Becker Weise schützen lassen – seit 2004 ist sie beim EUIPO eingetragen. Der Schutz war europaweit für vier Klassen definiert: Tonträger (Warenklasse 9), Werbung (Warenklasse 35), Ausstrahlung für TV- und Rundfunksendungen (Warenklasse 38) sowie für jegliche Partys (Warenklasse 41).

Gegen die unerlaubte Nutzung ging Lück konsequent vor und verlangte Unterlassungserklärungen. Ein Diskotheken-Besitzer aus Erlangen und der Reiseblog-Betreiber Holger Seyfried stellten daraufhin beim EUIPO Anträge auf Löschung der Marke.

Das EUIPO stellte fest, dass ein absolutes Schutz-Hindernis vorliege, denn das Wort "Malle" sei ein Wort der allgemeinen Standard-Sprache. Zudem ist entscheidend, dass das deutsche Publikum das Wort "Malle" eindeutig als geographischen Hinweis auf die Insel Mallorca verstehen würde.

Das Verfahren der Löschung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München läuft noch. Das gilt auch für ein Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf zwischen Jörg Lück und Holger Seyfried.

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