Freitag, 28. November 2014
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44 neue Titel wurden in dieser Woche zum Schutz angemeldet. mehr...



Latest News

Fast-Track: Schnellerer Markenschutz in Europa

Seit dem 24. November 2014 stellt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Möglichkeit bereit, Markenschutz schneller zu erlangen. Mit dem neu eingeführten Fast-Track-System wird die reguläre Bearbeitungszeit bis zur Veröffentlichung mehr...


Form des Rubik's Cube als Gemeinschaftsmarke gültig

Die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig. Das hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuG) bestätigt. Die grafische Darstellung dieses Würfels enthalte keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke mehr...


Prof. Dr. Joachim Rottmann ist verstorben

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Joachim Rottmann ist am 11. November 2014 im Alter von 89 Jahren verstorben. Rottmann wurde am 22. Oktober 1925 in Arnstadt/Thüringen geboren. Er studierte mehr...


Dr. Thomas Motz wird Vorsitzender der Medizinrechtsanwälte e.V.

Dr. jur. Thomas Motz übernimmt den Vorsitz der Medizinrechtsanwälte e.V. in Lübeck. Der Fachanwalt für Medizinrecht löst Dr. jur. Britta Specht ab. Motz war zuvor zehn Jahre lang stellvertretender Vorsitzender des Lübecker Verbandes. Motz ist mehr...


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