Nr. 1664 - 16/2024

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Das neue Leistungsschutz-Recht trägt erste Früchte. Die Berliner Verwertungsgesellschaft Corint Media hat mit Europas größter News-App UPDAY als erstem Unternehmen dieser Art einen Lizenz-Vertrag über die Nutzungsrechte nach dem neuen Presseleistungsschutzrecht geschlossen.

Je nach Umfang der von Corint Media vertretenen Presseleistungsschutzrechte wird UPDAY bis zu elf Prozent seiner in diesem Kontext relevanten Umsätze an Corint Media als angemessene Vergütung für die Nutzung der Rechte entrichten. Bereits nach Maßgabe des alten Presseleistungsschutzrechtes, das 2019 vom EuGH für unwirksam erklärt wurde, hatte UPDAY Lizenz-Zahlungen an Corint Media (damals noch VG Media) geleistet.

Die Corint Media-Geschäftsführer Markus Runde und Christoph Schwennicke sehen gute Chancen auf Basis der neuen Novelle zum Urheber-Recht, die am 7. Juni 2021 in Kraft getreten ist: "Um ein starkes und durchsetzbares Presseleistungsschutzrecht wurde lange gerungen. Jetzt ist es da und UPDAY kann die Presseleistungsschutzrechte rechtssicher nutzen. Corint Media und seine Verleger erhalten angemessene Zahlungen. Wir werden mit weiteren Plattformen und Nutzern Verhandlungen über die Zahlung angemessener Vergütungen für die Nutzung der digitalen Verlagsinhalte aufnehmen.

Der Abschluss von Verträgen nach dem bisherigen Strickmuster von Google News Showcase ist aus unserer Sicht kein Weg zu nachhaltigen und angemessenen Vergütungen für die Verleger. Das Bundeskartellamt hat auf unsere Beschwerde hin das Verfahren Google News Showcase gegen Google/Alphabet in der letzten Woche eröffnet. Um dauerhaft und nachhaltig angemessene Vergütungen für die Nutzung der Inhalte und diskriminierungsfreie Plattform-Zugänge zu erzielen, bedarf es einer gemeinsamen Durchsetzung. Dabei gilt: je mehr Rechteinhaber ihre Ansprüche durch Corint Media durchsetzen lassen, desto größer wird die Summe, die Google und andere Plattformen zahlen müssen. Zugleich sinkt die Substitutionsgefahr durch Google für jeden einzelnen Verleger und sein Presse-Erzeugnis."

Corint Media ist eine der 13 in Deutschland zugelassenen Verwertungsgesellschaften und steht unter der Aufsicht des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in München.

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