Corint Media fordert 190 Millionen Euro von Facebook

Die Corint Media GFs Christoph Schwennicke (links) und Markus Runde fordern nun auch Lizenz-Gebühren von Facebook - Foto: Corint Media

Die Berliner Verwertungsgesellschaft Corint Media GmbH, die die Rechte von über 240 Medien-Unternehmen in Deutschland vertritt, hat dem Social-Media-Konzern Facebook einen Lizenz-Vertrag für die Nutzung an den Rechten der Inhalte der Corint-Media-Partner vorgelegt. Dieser Vertrag betrifft das Jahr 2022. Darin wird eine Lizenz-Gebühr in Höhe von 190 Millionen Euro gefordert.

Lizenziert werden durch diesen Vertrag die vielfältigen Nutzungen von Presse-Inhalten in den Facebook-Diensten sowie auf Instagram (u. a. in den integrierten Funktionen eines personalisierten News Feed, Webseiten für Unternehmen, so genannte 'Pages', dem unmittelbaren Austausch von Nachrichten – Instant Messaging, 'Facebook Messenger' – und Sammlungen von Nachrichteninhalten („Facebook News“)). Die Forderung berechnet sich aus einem üblichen Vergütungssatz auf die relevanten Umsätze des verwertenden Unternehmens im jeweiligen Markt – hier Facebook Ireland Ltd. in Deutschland.

Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München – zuständig für die Bewertung von Tarif- und Vergütungsfragen – hatte bereits vor längerem einen Lizenzsatz von bis zu 11 Prozent auf die relevanten Umsätze für das Gesamtrepertoire als grundsätzlich angemessen bewertet.

Für Facebook und seine vergütungsrelevanten Tochterunternehmen werden die in Deutschland erwirtschafteten Umsätze auf rund fünf Milliarden Euro für das Jahr 2020 geschätzt. Da Corint Media nicht alle Rechte-Inhaber in Deutschland vertritt, reduziert sich die Summe von 550 auf 190 Millionen Euro.

Die geforderte Summe ordnet sich im internationalen Vergleich ein. Bereits Mitte Oktober 2021 hat Corint Media dem Suchmaschinen-Giganten Google als größtem Nutzer des Presseleistungsschutzrechts einen Lizenz-Vertrag vorgelegt und zu Verhandlungen aufgerufen. Mit Microsoft und weiteren Nutzern befindet sich Corint Media ebenfalls in Gesprächen.

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(ps) 03.12.2021

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