EU-Kommission leitet förmliches Verfahren gegen TikTok ein

Die Europäische Kommission hat laut Mitteilung vom 19. Februar 2024 ein förmliches Verfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob die Social-Media-Plattform TikTok in Bereichen im Zusammenhang mit dem Jugendschutz, der Transparenz der Werbung, dem Datenzugang für Forscher sowie dem Risikomanagement in Bezug auf suchterzeugende Gestaltung und schädliche Inhalte möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstoßen hat.

Kurz vor Weihnachten 2023 hatte die Brüsseler Behörde ein förmliches Verfahren gegen die US-Plattform X (vormals Twitter) eingeleitet. Beim Verfahren gegen X steht die Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformation im Vordergrund. Bei TikTok geht es vor allem um die Gefahr, ob die Empfehlungsalgorithmen "Verhaltensabhängigkeiten" erzeugen können und somit zur Sucht führen können.

Nach der förmlichen Einleitung des Verfahrens wird die Europäische Kommission zunächst weiterhin Beweismittel sammeln, z. B. durch zusätzliche Auskunftsersuchen, Befragungen oder Inspektionen.

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(ps) 19.02.2024

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