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ZAK veröffentlicht Halbjahresbilanz
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der 14 Landesmedienanstalten (ZAK) hat für das erste Halbjahr 2009 Bilanz gezogen. Die Zahl der Neuzulassungen von Rundfunksendern blieb nahezu konstant. 13 bundesweite Fernsehsender haben die Landesmedienanstalten in den ersten sechs Monaten zugelassen. In 2008 waren 14 neue Sender. Die Zahl der Telemedienangebote hat sich dagegen verdreifacht. Waren es im Vorjahr nur 6 Telemedienangebote, wurde im ersten Halbjahr dieses Jahres 18 Angeboten eine Unbedenklichkeitsbescheinung ausgestellt. Als Spitzenreiter präsentiert sich dabei die Global Port S.L., Anbieter von Telefon- und Mehrwertdiensten, die allein 15 neue Dienste startete.
Schwerpunkt der Aufsichtsarbeit der Landesmedienanstalten bildete die Prüfung möglicher Programmverstöße in den Sendungen der privaten Fernsehveranstalter. Im ersten Halbjahr 2009 verzeichnete die ZAK in 51 Fällen einen Verdacht auf Verstoß gegen Programmgrundsätze oder sonstige Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrags. In 43 Fällen wurde die Kommission rechtsaufsichtlich tätig und leitete durch die zuständigen Landesmedienanstalten ein Verfahren ein. Dabei ging es in der Hauptsache um Verstöße gegen die Gewinnspielregeln. Hier wurden in 35 Fällen Verfahren eingeleitet. Von insgesamt 15 bundesweit ausgestrahlten Sendungen, die im Verdacht verbotener Schleichwerbung standen, leitete die ZAK in 11 Fällen ein Beanstandungsverfahren ein.
Eine Liste mit allen zugelassen bzw. abgestimmten Programmen und Mediendiensten findet sich auf der Homepage der Landesmedienanstalten.
(al) 03.08.2009
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