Nr. 1666 - 18/2024

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Die US-Verbände Authors Guild und Association of American Publishers (AAP) werden ihre mit dem Suchmaschinenbetreiber Google Inc. getroffene Vereinbarung grundlegend überarbeiten. Das teilte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am heutigen Donnerstag mit. Zahlreiche Institutionen und Verbände hatten Schriftsätze gegen das so genannte „Google Book Settlement“ beim zuständigen Southern District Court of New York eingereicht. Nachdem schließlich auch das US-Justizministerium intervenierte, entschlossen sich die US-amerikanischen Autoren und Verlegerverbände den Vergleichs-Entwurf zurückzuziehen und zu überarbeiten. Gleichzeitig beantragten die Parteien den Anhörungstermin vom 7. Oktober zu vertagen.

Auf einer Pressekonferenz zum Thema in Frankfurt erklärte Christian Sprang, Justitiar des Börsenvereins für den Deutschen Buchhandel: „Das Google Book Settlement in seiner bisherigen Form ist Rechtsgeschichte“.

Nach dem Willen der Settlement-Parteien solle am 6. November eine sogenannte "Status Conference" stattfinden, bei der über das weitere Vorgehen gesprochen werde. Die europäischen Rechteinhaber hätten den Wunsch geäußert, unmittelbar an der Neuverhandlung des Settlements beteiligt zu werden. Es sei aber auch denkbar, dass die europäischen Werke und damit auch die Rechteinhaber komplett aus dem Buchsuche-Vergleich herausgenommen würden. "Wir haben es mit einem Prozess der kompletten Neubesinnung zu tun", so Sprang.

Siehe auch: „Google-Booksearch“: Bundesregierung und Börsenverein reichen Schriftsätze ein vom 02.09.2009

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