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Schweizer Parlament stimmt für Buchpreisbindungsgesetz
Die Schweizer Verlags- und Buchbranche jubiliert: Am heutigen Donnerstagmorgen haben National- und Ständerat – die beiden Kammern des Schweizer Parlaments – der gesetzlichen Einführung der Buchpreisbindung zugestimmt. Bis zuletzt hatten Gegner aus den Reihen der Jungparteien (FDP, SVP, Grünliberale) für ein Nein zur Buchpreisbindung gekämpft und damit argumentiert, dass diese nicht mehr zeitgemäß sei. Dennoch: Der Ständerat nahm die Vorlage mit 23 zu 19 Stimmen an, der Nationalrat mit 96 zu 86 Stimmen.
Die Frage, ob die Buchpreisbindung gesetzlich festgelegt werden solle, hatte in mehreren Sitzungen hitzige Debatten provoziert. Vor allem herrschte Uneinigkeit zur Frage, ob auch im Onlinebuchhandel gebundene Preise gelten sollen. Nur knapp einigte man sich darauf, dass es fürs Internet keine Ausnahme gibt.
In der Schweiz war erst vor vier Jahren die Buchpreisbindung aufgehoben worden. Damals hatte das Bundesgericht einen entsprechenden Entscheid der Wettbewerbskommission bestätigt.
Quelle: dnv-online
(al) 21.03.2011
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