Nr. 1666 - 18/2024

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Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Einführung des Leistungsschutzrechts noch vor der Sommerpause vorzulegen. Außerdem will das Bundesjustizministerium im Sommer Eckpunkte mit punktuellen Änderungen im Urheberrecht zur Diskussion stellen, z.B. Regelungen für verwaiste Werke. Darüber hinaus wird die Bundesjustizministerin weiter Gespräche mit allen Beteiligten führen, “wie eine Modernisierung im Sinne einer besseren Verständlichkeit des Urheberrechts aussehen kann“, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger am Dienstag (05.06.2012) gegenüber dem Handelsblatt.

Die Gespräche mit Kreativen und Interessenvertretern sollen den Dialog aus allen Lagern befördern, wie die Regeln des Urheberrechts in der digitalen Welt beschaffen sein können. Das Urheberrecht müsse auch als Wirtschaftsordnung der digitalen Welt verstanden werden, um die vielfältigen Chancen des Internets nutzen zu können.

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